Dringende Maßnahmen der Geschäftsführung

10. 01. 2018

Manchmal erfordern Situationen eine dringende Maßnahme derGeschäftsführung einer GmbH um von dieser Schaden abzuwendenoder sonst entgehenden Gewinn zu lukrieren. Wenn die Gesellschafterfür eine Beschlussfassung nicht erreichbar sind, was dann?

Der Handlungsspielraum eines Geschäftsführers einer GmbH bestimmt sich einerseits nach dem Gesetz (§§ 19 ff GmbHG), andererseits nach dem Zustimmungskatalog im Gesellschaftsvertrag, einer Geschäftsordnung oder allfälligen Einzelbeschlüssen.

Jede Handlung des Geschäftsführers im Namen der GmbH, die nicht durch das vorgenannte Spektrum gedeckt ist, ist grundsätzlich als rechtwidriger Alleingang zu qualifizieren.

Scheidet die Einberufung einer dringlichen Generalversammlung mangels Erreichbarkeit der Gesellschafter aus, um eine Beschlussfassung zu erreichen, ist es dem Geschäftsführer nicht gestattet einen sogenannten hypothetischen Mehrheitswillen der Gesellschafter zu erforschen und seiner Entscheidung zu Grunde zu legen. Der Geschäftsführung ist in einer solchen Situation empfohlen vorerst eine sogenannte vereinfachte Beschlussfassung der Gesellschafter zu erwirken, etwa mittels schriftlichem Umlaufbeschluss ohne der formellen Einberufung einer Generalversammlung. In einem Begleitschreiben hat der Geschäftsführer auf die Dringlichkeit hinzuweisen.

Sind von mehreren Gesellschaftern nicht alle oder nur einer erreichbar, stellt sich die Frage, ob dieser eine oder nur einige Gesellschafter eine sogenannte eilende Beschlussfassung durchführen können.

Eine schriftliche im Umlaufwege begehrte Beschlussfassung, an der nicht alle Gesellschafter teilnehmen, ist jedoch rechtlich ungültig.

Ein sorgfältiger Geschäftsführer wird daher eine Entscheidung im Alleingang unterlassen und sich für ein Zuwarten bis zum Vorliegen eines entsprechenden gültigen Gesellschafterbeschlusses entscheiden müssen.

| Joachim Bucher

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